Stichwort

SPD

68 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 5
9punkt 07.06.2024 […] Im SZ-Interview erneuert Heinrich August Winkler seine Forderung nach einer Aufarbeitung der SPD-Ostpolitik, auch hinsichtlich des "verklärten" Bildes von Willy Brandt. Neben "mehr Pistorius und weniger Scholz" fordert er zudem, "zusammen mit den anderen europäischen Mitgliedern der Nato unsere konventionellen Rüstungsanstrengungen erheblich" zu steigern, denn der Westen sei bedroht wie selten zuvor: […]
9punkt 18.04.2024 […] warum er nun ausgerechnet die SPD Sachsen mit einer 50000 Euro-Spende unterstützt, auch wenn er nicht einhundert Prozent einverstanden mit deren Programm ist: "Meine erste große Spende hätte auch einer anderen Partei zukommen können, aber in Sachsen richtet sich die Hoffnung so einseitig auf die CDU als einziger Alternative zur AfD, dass ich es wichtig fand, die SPD zu unterstützen." Plakative Slogans […]
9punkt 16.04.2024 […] "Nehmt die Kulturpolitik endlich Ernst!", ruft Björn Hayer in der FR der für uns in die EU-Wahlprogramme der großen Parteien geschaut hat. Bei SPD und CDU findet er kaum etwas zu diesem Thema - die AfD wiederum scheint die Wichtigkeit erkannt zu haben, was Hayer durchaus beunruhigend findet: "Unter dem Deckmantel der Subsidiarität soll beispielsweise die Vorstellung einer europäischen Kulturgemeinschaft […]
9punkt 13.04.2024 […] Hilfe für die Ukraine. Was die SPD angeht, ist es die Tradition der Ostpolitik gewesen, die zu dem Glauben führte, wenn man Russland nur entgegenkommt, würden wir eine Art ewigen Frieden in Europa erreichen. Die SPD hat nicht verstanden, dass in Putins Russland Entgegenkommen als Schwäche gewertet wurde und Schwäche zu weiterer Aggression führt. Außerdem hat die SPD vor 2022 ignoriert, dass Russland […] Schon 1980, als die SPD sich gegen die Unterstützung der polnischen Gewerkschaft Solidarnosc entschied, sei sie vom Kurs abgekommen, sagt der Historiker Jan Behrends, einer der Unterzeichner des Brandbriefs gegen die Russlandpolitik der SPD (Unser Resümee), im FR-Gespräch, in dem er allerdings auch Merkels Russlandpolitik in Erinnerung ruft: "Die Russlandpolitik unter Merkel wurde im Kanzleramt gemacht […]
9punkt 06.04.2024 […] Mitunterzeichnern des Brandbriefs, der die Russlandpolitik der SPD attackiert (Unser Resümee). Der Brief sollte auch ein "Zeichen gegen diese anhaltende Entintellektualisierung der SPD", sagt er im SpOn-Gespräch, in dem er der SPD auch Wissenschaftsfeindlichkeit vorwirft. Zudem bekräftigt er die Forderung nach Aufarbeitung der Russlandpolitik der SPD, die keineswegs zur deutschen Einheit geführt habe: "Diese […]
9punkt 30.03.2024 […] Neulich hat der renommierte SPD-Außenpolitiker Michael Roth, einer der wenigen Putin-Kritiker in der Partei, seinen Rückzug aus der Politik angekündigt - er folgt damit anderen Außenpolitikern der SPD, der so langsam die letzten Reste von Expertise abhanden kommen, fürchtet der Historiker Martin Schulze Wessel in der FAZ. Beispiel: Martin Schulz, Ex-Kanzler-Kandidat der SPD, der jetzt bei der Friedr […]
9punkt 19.03.2024 […] Die SPD, die neuerdings den Ukraine-Krieg "einfrieren" möchte, bewegt sich zurück zur Debatte zu Beginn des Kriegs, beobachtet Jürgen Kaube in der FAZ: "Zunächst wollte man, wir erinnern uns, vor allem Helme liefern. Und Nord Stream 2 beibehalten." Und dann wird Kaube ernst: "Mützenich, der Chamberlain unserer Tage, gehört zur Gruppe der Schwesigs, Stegners und Scholzens, die sich auskömmliche Beziehungen […]
9punkt 02.02.2024 […] Der Soziologe Linus Westheuser, der mit Steffen Mau und Thomas Lux die Studie "Triggerpunkte - Konsens und Konflikt in der Gegenwartsgesellschaft" (bestellen) verfasst hat, spricht im Zeit Online-Inte […]
9punkt 28.10.2023 […] Hannover, diesem schwarzen Loch der deutschen Politik, eine Ehrennadel für sechzig Jahre SPD-Mitgliedschaft. Der SPD auf Landesebene war das peinlich, ausgerichtet wurde die Feier auf Bezirksebene, berichtet Reinhard Bingener in der FAZ (Ko-Autor des grandiosen Buchs über Schröders "Moskau-Connection", in die die SPD engstens verwickelt ist): "Man einigte sich darauf, keine Presse bei der Veranstaltung […] Blättern überdeckt, damit niemand spähen konnte." So viel lässt sich feststellen: "Ministerpräsident Stephan Weil blieb der Veranstaltung nicht nur persönlich fern, die von ihm geführte Niedersachsen-SPD achtete auch peinlich darauf, mit der Veranstaltung in der eigenen Parteizentrale nicht in Verbindung gebracht zu werden." […]
9punkt 20.04.2023 […] r der SPD-Bundestagsfraktion. Gleichzeitig war er Aufsichtsrat der RAG Deutsche Steinkohle AG. Ulrich Freese, bis 2021 Abgeordneter und unter anderem Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, war gleichzeitig bezahlter Aufsichtsrat der Vattenfall Europe AG, der Vattenfall Europe Mining AG und der Vattenfall Europe Generation AG, also der Braunkohlesparten in Brandenburg. Bevor er SPD-Wirts […] dieses Jahr versprochen, wir alle würden 25.000 Dollar verdienen. Als er das Versprechen einst gab, lag unser nationales Pro-Kopf-Einkommen über elftausend Dollar. Heute verdienen wir weniger..." Die SPD ist nicht nur mit Gazprom verflochten, wie das Buch "Die Moskau-Connection" zeigt (mehr hier und hier). Sie ist auch stark in Kohle engagiert und darum ein natürlicher Bremser jeder Klimapolitik, schreibt […]
9punkt 13.03.2023 […] Moskau-Connection - Das Schröder-Netzwerk und Deutschlands Weg in die Abhängigkeit" vor, in dem sie en détail die über Jahre intensivierte Verstrickung der SPD mit russischen Interessen beleuchten. Ebenso heftig wie die Liebe zu Russland war der Hass der SPD auf Befreiungsbestrebungen in Osteuropa, schon in den Achtzigern: "Egon Bahr wirft der Gewerkschaft Solidarność vor, den Frieden in Europa aufs Spiel […] Streiks das Machtmonopol der Kommunisten infrage stellt, wird Bahr gefragt, ob die Sowjetunion das Recht habe, in Polen einzuschreiten. 'Aber selbstverständlich', antwortet er. Und Herbert Wehner, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, fordert schon im August 1981 gegenüber einem Vertrauten von SED-Chef Erich Honecker, man müsse 'entschlossene Maßnahmen gegen Polen' einleiten, 'je eher, desto besser' […]
9punkt 04.11.2022 […] Der SPD-Politiker Sigmar Gabriel hat auf Twitter das Regime von Katar mit dem Argument verteidigt, bei uns seien Gastarbeiter doch auch nicht gut behandelt worden und Homosexualität habe lange als Straftatbestand gegolten. Diese Relativierung hat für Ahmad Mansour System. Bei Ländern wie den USA, Ungarn oder Italien hätte die SPD schließlich kein Problem die Zustände zu kritisieren, schreibt Mansour […] Mansour in seiner Focus-Kolumne. Bei der SPD hat das Verständnis für Autokatien schon lange Tradition: "Jahrelange pflegte die SPD gute Kontakte zum iranischen Regime. Warnungen aus Israel, von Juden, Exiliranern und aus arabischen Ländern wurden ignoriert. Und das, obwohl es genug Bilder von Getöteten gibt, die beispielweise aufgrund ihrer sexuellen Orientierung ermordet wurden, oder von Mullahs, die Frauen […]
9punkt 18.10.2022 […] " Was ist los mit der SPD? Warum schweigt Olaf Scholz zu den Protesten im Iran, denen sich jetzt selbst die Ölarbeiter angeschlossen haben, fragt in der Welt die freie Journalistin Gilda Sahebi. Das hat allerdings Tradition, erkennt sie: Hochrangige SPD-Politiker reisten in den letzten Jahren immer wieder in den Iran, um die offiziellen Beziehungen zu pflegen. Und: "Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung […]
Magazinrundschau 01.07.2022 […] diesen fantasielosesten aller Wege zum Frieden verfolgen, ist fast schon tragisch zu nennen. Wer unter ihnen hat das Beispiel des 4. August 1914 vor Augen, jenes Tages, an dem die Reichstagsfraktion der SPD aus patriotischem Pflichtgefühl den Kriegskrediten für die kaiserliche Regierung zustimmte und damit die Schleusen für einen 'gerechten Krieg' mit verheerenden Folgen öffnete?" Weiteres: Der Philosoph […]
9punkt 20.06.2022 […] der SPD mit Russland hat nicht mit Wladimir Putin angefangen, sondern spätestens mit der zweiten Phase der Ostpolitik in den achtziger Jahren, sagt der Historiker Jan C. Behrends im Gespräch mit Hubertus Volmer auf ntv.de: "Die SPD hat die polnische Gesellschaft nicht gegen das Regime unterstützt. Diese Tradition hat sich in der Putin-Zeit auf unsägliche Weise fortgesetzt. Da hat sich die SPD nicht […] russischen Zivilgesellschaft gestellt, nicht auf die Seite der baltischen Staaten, nicht auf die Seite der Ukraine, sondern letztlich auf die Seite Putins. Das muss aufgearbeitet werden: Warum hält die SPD als Partei des Friedens und der Freiheit zu problematischen Machthabern, nur um den Status quo nicht zu gefährden?" Der Widerstand in Russland ist nicht ganz tot, hofft und beteuert der in Bielefeld […]
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